Haushaltsreden der Fraktionen 2021


Für die Freien Wähler hielt Dr. Günter Burger, stellvertretend für den verhinderten Vorsitzenden Manfred Deutelmoser, die Haushaltsrede. Ihm folgten die Fraktionsvorsitzenden Michael Keckeisen (CDU), Annette Mayer (BUS) und Ingrid Sauter (SPD).

Alle Fraktionen wiesen auf die besonderen Herausforderungen bei der Erstellung des Haushaltsplanes in Corona-Zeiten hin und zeigten sich erleichtert, dass ein Ausgleich des Haushaltes in diesem Jahr erreicht werden konnte. Im Sommer letzten Jahres hatte eine Gemeinderatsklausur stattgefunden, um gemeinsam mit der Verwaltung die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Finanzlage der Kommune zu besprechen und die Themen zu priorisieren. Alle Fraktionen begrüßten, dass unter anderem die Großprojekte der Gemeinde – der Bau der Kita in der Hügelstraße, der An- und Umbau des Feuerwehrgerätehauses sowie der Bau der Anschlussunterbringung im Hibiskusweg – weiter vorangetrieben wurden. Die Fraktionen machten in ihren Reden deutlich, dass es zukünftig weiteren Investitionsbedarf gibt und so die Herausforderung bleibt, diesen Bedarf mit einem soliden Finanzmanagement in Einklang zu bringen. Konkret benannten alle vier Fraktionen den Neubau der Kita in Liebenau, der zügig angegangen werden müsse, sowie die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum.

Außerdem gingen die Redner – mit unterschiedlicher Schwerpunktsetzung – auf folgende Themen ein: Stärkung des Gewerbes und des Einzelhandels, Fortschritte bei der Digitalisierung, Breitbandausbau, Wasserversorgung, Regionalplan, Baulandpolitische Grundsätze, Klima und Umwelt, Nachhaltigkeit, soziales Leben, Bürgerbeteiligung, ehrenamtliche Arbeit, Corona und die daraus hervorgehenden Veränderungen in der Gemeinde, Gemeindeentwicklungskonzept, Hochwasser 2021 und Hochwasserprävention, Umbau des Bahnhofnebengebäudes.

Hervorgehoben wurde auch das große Engagement der Gemeinde für die Bildungseinrichtungen sowie die Kinder- und Jugendarbeit, welches sich auch im Haushaltsplan niederschlägt: Etwa ein Viertel des gesamten Haushaltsvolumens ist für Investitionen in diesem Bereich vorgesehen, unter anderem für die digitale Ausstattung, die Umgestaltung von Schulhöfen, den Bau der Kita in Kehlen sowie für den neuen Spielplatz im Jasminweg.

Die Rednerinnen und Redner bedankten sich der Verwaltung und insbesondere bei der Kämmerei für die Aufstellung des Haushaltswerkes.

Die Haushaltsreden der Fraktionen 2021 können Sie zum Nachlesen hier herunterladen: